Verpflichtete müssen mit angemessenen, risikoorientierten Verfahren klären, ob Vertragspartner oder wirtschaftlich Berechtigte politisch exponierte Personen, Familienmitglieder oder bekanntermaßen nahestehende Personen sind. Der Beitrag zeigt, was das Gesetz verlangt, und geht an zwei Fällen durch, in denen die Abklärung des PEP-Status schwierig wird: dem unklaren Screening-Treffer und der Bewertung nach Amtsende.
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Leitfrage: Was verlangt § 10 Abs. 1 Nr. 4 GwG, wann folgt daraus die verstärkte Sorgfalt nach § 15 GwG, und was tust du, wenn die Lage nicht eindeutig ist?
Die Abklärung des PEP-Status gehört zu den allgemeinen Sorgfaltspflichten. Die verstärkte Sorgfalt setzt erst ein, wenn der PEP-Status festgestellt ist. Das Gesetz schreibt dafür kein bestimmtes Verfahren vor, sondern verlangt Angemessenheit und Risikoorientierung.[1] Ab dem 10. Juli 2027 gilt zusätzlich die Verordnung (EU) 2024/1624 unmittelbar.[4]
K1Personenkreis
Die Abklärung des PEP-Status erstreckt sich auf wirtschaftlich Berechtigte, Familienmitglieder und bekanntermaßen nahestehende Personen. Wer nur den Vertragspartner scannt, prüft einen Teil der Pflicht.
K2Zeitpunkt
Der PEP-Status wird vor der Begründung der Geschäftsbeziehung geklärt (§ 11 Abs. 1 GwG) und gehört danach zur kontinuierlichen Überwachung. Feste Intervalle nennt das Gesetz nicht.
K3Bestätigung
Ein Screening-Treffer ist zunächst nur ein Verdachtsmoment. Steht der Bezug fest, folgen Zustimmung der Führungsebene, Herkunft der Vermögenswerte und verstärkte Überwachung (§ 15 Abs. 4 GwG). Wie du einen unklaren Treffer klärst, zeigt Fall 1.
K4Amtsende
Das spezifische Risiko ist nach Amtsende mindestens zwölf Monate zu berücksichtigen, bis es nicht mehr besteht (§ 15 Abs. 7 GwG). Wann das der Fall ist, musst du begründen (Fall 2).
02
Das GwG setzt die Richtlinie (EU) 2015/849 in der Fassung der Richtlinie (EU) 2018/843 um.[2][3] Nach Art. 20a dieser Richtlinie führen die Mitgliedstaaten Listen wichtiger öffentlicher Ämter, die die Kommission konsolidiert veröffentlicht. Für die Prüfung sind sie die naheliegende Primärquelle.
Als PEP gilt, wer ein hochrangiges wichtiges öffentliches Amt auf internationaler, europäischer oder nationaler Ebene ausübt oder ausgeübt hat, oder ein vergleichbar bedeutsames Amt unterhalb der nationalen Ebene (§ 1 Abs. 12 GwG). Die Aufzählung im Gesetz reicht von Regierungsmitgliedern und Parlamentariern über Führungsgremien politischer Parteien, oberste Gerichte, Rechnungshöfe und Zentralbanken bis zu Botschaftern, Leitungsorganen staatseigener Unternehmen und internationaler Organisationen. Sie ist nicht abschließend.[1]
Tabelle 1: Wen die Abklärung des PEP-Status erfasst
| Gruppe | Kern der Regelung | Fundstelle |
|---|---|---|
| PEP | Hochrangige Ämter, auch ehemalige; vergleichbare Ämter unterhalb der nationalen Ebene | § 1 Abs. 12 GwG |
| Familienmitglieder | Ehe- und Lebenspartner, Kinder und deren Partner, Eltern | § 1 Abs. 13 GwG |
| Bekanntermaßen nahestehende Personen | Bekannte enge Geschäftsbeziehung oder gemeinsame wirtschaftliche Berechtigung mit einer PEP; alleinige wirtschaftliche Berechtigung an einer Struktur, die faktisch zugunsten einer PEP errichtet wurde | § 1 Abs. 14 GwG |
| Führungsebene | Maßstab für die Person, die einer PEP-Beziehung zustimmt | § 1 Abs. 15 GwG |
Bei nahestehenden Personen stellt das Gesetz darauf ab, dass die Beziehung bekannt ist. Praktisch heißt das: Kundenangaben, Treffer und öffentlich zugängliche Informationen auswerten und Anhaltspunkten nachgehen.
03
Die Tabelle führt die Pflichten in der Reihenfolge des Verfahrens auf und nennt je Schritt, was in der Akte stehen sollte und woran sich Lücken erkennen lassen. Die Spalten „Nachweis“ und „Warnsignal“ sind Empfehlungen von S+P Compliance, keine gesetzlichen Mindestanforderungen.
Tabelle 2: Vom PEP-Status bis zur Wiedervorlage
| Schritt | Was das Gesetz verlangt | Nachweis in der Akte | Warnsignal |
|---|---|---|---|
| 1 Zeitpunkt | Abklärung des PEP-Status vor Begründung der Geschäftsbeziehung oder vor der Transaktion (§ 11 Abs. 1, § 10 Abs. 3 Satz 1 Nr. 1 und 2 GwG) | Datiertes Ergebnis je Person | Konto aktiv, Ergebnis liegt später vor |
| 2 Verfahren | Angemessene, risikoorientierte Verfahren (§ 10 Abs. 1 Nr. 4 GwG); Mitwirkung des Vertragspartners (§ 11 Abs. 6 GwG) | Strukturübersicht, Kundenerklärung, Screening-Protokoll mit Trefferbewertung | Nur der Vertragspartner geprüft; Treffer ohne Begründung geschlossen |
| 3 Feststellung | Fall höheren Risikos (§ 15 Abs. 3 Nr. 1 GwG); Zustimmung der Führungsebene, Herkunft der Vermögenswerte, verstärkte Überwachung (§ 15 Abs. 4 GwG) | Entscheidungsvorlage mit Datum; Belege zur Herkunft | Zustimmung nach Kontoeröffnung; nur Selbstauskunft als Beleg |
| 4 Amtsende | Spezifisches Risiko mindestens zwölf Monate berücksichtigen, bis es nicht mehr besteht (§ 15 Abs. 7 GwG) | Amtsende mit Quelle, Wiedervorlage, Begründung für das Ende | Einstufung am Tag des Amtsendes gelöscht |
| 5 Bestand | Kontinuierliche Überwachung und Aktualisierung (§ 10 Abs. 1 Nr. 5 GwG); Aufzeichnung und Aufbewahrung (§ 8 GwG) | Aktualisierungsplan, Screening-Historie | Screening nur beim Onboarding |
Die Abklärung bezieht sich auf Vertragspartner und wirtschaftlich Berechtigte. Gesetzliche Vertreter können als fiktive wirtschaftlich Berechtigte gelten, wenn sich kein anderer ermitteln lässt (§ 3 Abs. 2 Satz 5 GwG). Eine pauschale Ausnahme für Fremdgeschäftsführer ohne Gesellschafterfunktion sieht § 10 Abs. 1 Nr. 4 GwG nicht ausdrücklich vor. Personenbezogene Daten darfst du verarbeiten, soweit das zur Erfüllung der Sorgfaltspflichten erforderlich ist (§ 11a GwG). Lege die Reichweite je Kundentyp fest und halte die Begründung in der Verfahrensbeschreibung fest.[1]
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Beide Fälle sind fiktiv. Sie zeigen, wo die Abklärung des PEP-Status nicht mit einem Häkchen endet. Die Bewertungskriterien sind Gestaltungsempfehlungen von S+P Compliance; die Entscheidung im konkreten Fall trifft dein Haus.
Ausgangslage. Beim Onboarding einer GmbH meldet das Screening für den alleinigen wirtschaftlich Berechtigten einen Treffer: Der Name entspricht dem eines Parlamentsmitglieds eines Drittstaats, die Staatsangehörigkeit stimmt überein, das Geburtsjahr weicht um zwei Jahre ab, der Geburtsort fehlt in der Datenbank.
Das Problem. Ein Falschtreffer ist nicht belegt, ein echter Treffer auch nicht. Der PEP-Status muss vor der Begründung der Geschäftsbeziehung geklärt sein, der Kunde drängt.
Vorgehen.
Drei mögliche Ergebnisse.
Ausgangslage. Ein Bestandskunde, eine Beratungsgesellschaft, hat einen alleinigen wirtschaftlich Berechtigten, der bis vor neun Monaten Minister eines anderen EU-Mitgliedstaats war. Das Amtsende hat der Kunde selbst gemeldet. Seitdem steigen die Zahlungseingänge aus Beratungsverträgen mit Unternehmen, die zum früheren Ressort gehörten. Der Kundenbetreuer möchte die PEP-Einstufung zurücknehmen.
Das Problem. Die Zwölf-Monats-Frist läuft noch drei Monate. Sie ist aber nur die Untergrenze: Nach § 15 Abs. 7 GwG ist das Risiko zu berücksichtigen, bis davon auszugehen ist, dass es nicht mehr besteht.[1]
Bewertung.
Ergebnis. Die Zahlungen aus dem früheren Ressortbereich sprechen dafür, dass das spezifische Risiko über zwölf Monate hinaus fortbesteht. Die verstärkten Maßnahmen bleiben dann bestehen; die Entscheidung wird begründet und mit neuem Wiedervorlagedatum abgelegt. Der Wortlaut von § 15 Abs. 7 GwG stellt auf die frühere PEP ab. Wie du Familienmitglieder und nahestehende Personen behandelst, solltest du deshalb ausdrücklich festlegen und an die Entscheidung zur PEP koppeln.
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Die Ausführung der Sorgfaltspflichten durch Dritte und die vertragliche Auslagerung regelt § 17 GwG.[1] In der Praxis lässt sich die Aufbereitung auslagern, die Entscheidung nicht:
Die Auslagerung verlagert die Aufgabe, nicht die aufsichtsrechtliche Verantwortung.
Wähle je Feld den Zustand, der am besten passt; die Empfehlung erscheint darunter. Die Auswahl wird weder gespeichert noch übertragen. Eine Gesamtpunktzahl gibt es bewusst nicht: Ein „Offen“ in einem kritischen Feld wiegt schwerer als mehrere „Erfüllt“ in anderen.
Wird vor Begründung der Geschäftsbeziehung für alle relevanten Personen geklärt, ob ein PEP-Bezug besteht, und das Ergebnis datiert abgelegt?
Noch keine Auswahl
Erfüllt: Prüfe stichprobenartig, ob wirtschaftlich Berechtigte und bekannte nahestehende Personen enthalten sind. Hintergrund: siehe K1.
Teilweise: Ergänze fehlende Personen und Datumsangaben und stelle sicher, dass keine Beziehung beginnt, solange die Abklärung aussteht. Hintergrund: siehe K2.
Offen: Lege fest, an welcher Stelle des Onboardings wer welche Personen abklärt. Hintergrund: siehe K1.
Hat jeder geschlossene Treffer eine Begründung, die Merkmale und Quellen nennt?
Noch keine Auswahl
Erfüllt: Prüfe, ob auch ungeklärte Treffer einen Eskalationsweg haben und nicht als Falschtreffer enden. Hintergrund: siehe Fall 1.
Teilweise: Ergänze die Begründung für geschlossene Treffer rückwirkend, beginnend mit den Fällen höheren Risikos. Hintergrund: siehe Fall 1.
Offen: Lege Mindestmerkmale für den Ausschluss eines Treffers und eine Eskalationsstufe für ungeklärte Fälle fest. Hintergrund: siehe Fall 1.
Liegen bei festgestellten PEP die Zustimmung der Führungsebene vor Begründung oder Fortführung, belegte Herkunft der Vermögenswerte und verstärkte Überwachung vor?
Noch keine Auswahl
Erfüllt: Prüfe, ob die Zustimmung datiert vor Begründung oder Fortführung liegt. Hintergrund: siehe K3.
Teilweise: Ergänze Belege zur Herkunft und lege den Umfang der verstärkten Überwachung je Fall fest. Hintergrund: siehe K3.
Offen: Definiere, wer auf Führungsebene zustimmt und welche Unterlagen die Vorlage enthält. Hintergrund: siehe K3.
Bleiben ehemalige PEP über die zwölf Monate hinaus im Blick, solange das Risiko fortbesteht, und wird der Bestand aktualisiert?
Noch keine Auswahl
Erfüllt: Prüfe, ob das Ende der erhöhten Aufmerksamkeit begründet und mit Datum abgelegt wird. Hintergrund: siehe K4.
Teilweise: Hinterlege Amtsende und Wiedervorlage und ergänze die Begründung für bereits beendete Fälle. Hintergrund: siehe K4.
Offen: Lege fest, wie ehemalige PEP im System gekennzeichnet bleiben und wer das Ende entscheidet. Hintergrund: siehe K4.
06
Die Auswertung beruht auf dem Wortlaut des GwG, den Richtlinien (EU) 2015/849 und 2018/843 und der Verordnung (EU) 2024/1624. Auslegungs- und Anwendungshinweise der Aufsicht, Verwaltungspraxis und Rechtsprechung sind nicht ausgewertet. Für Bewertungsfragen wie in Kapitel 04 solltest du sie heranziehen. Änderungen nach dem Stand der Auswertung sind nicht berücksichtigt; prüfe die Fundstellen vor der Anwendung gegen den aktuellen Gesetzestext. Zur Anpassung des GwG an die AMLR enthält der Beitrag keine Aussage. Er ersetzt keine Rechtsberatung im Einzelfall.
Die entscheidende Frage lautet nicht: „Haben wir einen PEP-Abgleich?“ Sie lautet: „Können wir je Geschäftsbeziehung belegen, wann, wie und mit welchem Ergebnis der PEP-Status geklärt wurde, und wer darauf hin entschieden hat?“
Diese Leistungen unterstützen die Abklärung des PEP-Status im laufenden Betrieb. Welche zu dir passen, klären wir im Erstgespräch.
Screening-Treffer vorbearbeiten, Fallakten führen und Meldeentwürfe strukturieren.
Wirtschaftlich Berechtigte erfassen und Eigentumsstrukturen dokumentieren, als Grundlage für den gesamten Personenkreis.
Nachweise bündeln und Anfragen steuern, damit die PEP-Akte prüfungsfähig bleibt.
Trefferbewertungen, Zustimmungen und Wiedervorlagen an einem Ort führen.
PEP steht für politisch exponierte Person. Das GwG erfasst Personen, die ein hochrangiges wichtiges öffentliches Amt auf internationaler, europäischer oder nationaler Ebene ausüben oder ausgeübt haben, sowie Personen mit einem vergleichbar bedeutsamen öffentlichen Amt unterhalb der nationalen Ebene (§ 1 Abs. 12 GwG). Das erhöhte Risiko ergibt sich aus der Möglichkeit, dass Machtpositionen für Korruption oder zur Verschleierung von Vermögenswerten missbraucht werden. Familienmitglieder und bekanntermaßen nahestehende Personen sind ebenfalls einzubeziehen (§ 1 Abs. 13 und 14 GwG).
Die Abklärung erfolgt vor der Begründung der Geschäftsbeziehung beziehungsweise vor der Durchführung einer Transaktion außerhalb einer Geschäftsbeziehung (§ 10 Abs. 3 Satz 1 Nr. 1 und 2, § 11 Abs. 1 GwG). Danach gehört sie zur kontinuierlichen Überwachung und Aktualisierung der Geschäftsbeziehung (§ 10 Abs. 1 Nr. 5 GwG). Feste Intervalle nennt das Gesetz nicht; sie sind risikoorientiert festzulegen.
Das GwG schreibt kein bestimmtes Verfahren vor, sondern angemessene, risikoorientierte Verfahren (§ 10 Abs. 1 Nr. 4 GwG). Der Vertragspartner muss die erforderlichen Informationen und Unterlagen beibringen (§ 11 Abs. 6 GwG). Ob die Selbstauskunft genügt, hängt vom Risiko ab. S+P Compliance empfiehlt, sie bei erhöhtem Risiko mit einem Screening und öffentlich zugänglichen Quellen abzugleichen.
Der PEP-Bezug ist ein Fall höheren Risikos (§ 15 Abs. 3 Nr. 1 GwG). Vor Begründung oder Fortführung der Geschäftsbeziehung ist die Zustimmung eines Mitglieds der Führungsebene einzuholen, die Herkunft der Vermögenswerte mit angemessenen Maßnahmen zu bestimmen und die Geschäftsbeziehung verstärkt kontinuierlich zu überwachen (§ 15 Abs. 4 GwG). Das bedeutet nicht, dass jede Beziehung abzulehnen ist: Die Entscheidung trifft die Führungsebene auf Grundlage der Risikobewertung im Einzelfall.
Ist die Person nicht mehr mit einem wichtigen öffentlichen Amt betraut, ist das von ihr weiterhin ausgehende spezifische Risiko noch für mindestens zwölf Monate zu berücksichtigen. Angemessene und risikoorientierte Maßnahmen sind zu treffen, bis davon auszugehen ist, dass das Risiko nicht mehr besteht (§ 15 Abs. 7 GwG). Die Zwölf-Monats-Frist ist damit eine Untergrenze; das Ende der erhöhten Aufmerksamkeit ist zu begründen und zu dokumentieren.
Nein. S+P Compliance bereitet vor und dokumentiert: Treffer werden aufbereitet, Recherchen durchgeführt, Entscheidungsvorlagen erstellt und Fristen überwacht. Einstufung, Zustimmung der Führungsebene, Entscheidung über Begründung, Fortführung oder Beendigung der Geschäftsbeziehung und Verdachtsmeldung nach § 43 GwG bleiben Entscheidungen des Verpflichteten.
Der Wortlaut der Originaltexte ist dem Bundesrecht und dem Amtsblatt zu entnehmen.
Achim Schulz kennt die Führungsebene aus eigener Verantwortung – langjährig als Vorstand bei Banken und Geschäftsführer sowie als Interim-Manager in Industrieunternehmen. Diese Doppelperspektive aus Finanzsektor und Realwirtschaft prägt seine Beiträge für CEO, COO und CFO. Er kennt das Zusammenspiel von Geschäftsleitung, Aufsichtsrat und Gesellschaftern aus der Praxis und übersetzt strategische wie aufsichtsrechtliche Anforderungen in umsetzbare, haftungssichere Führungsentscheidungen – praxisnah und auf Augenhöhe mit dem Management.
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